Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung, Angebot, Vertragsschluss

1.1. Für Angebote und Lieferungen des EHC Klostersee e.V., Am Stadion 9, 85567 Grafing b. München, ("nachfolgend EHCK") über Waren von der Internetseite unter der URL www.ehck.de gelten ausschließlich die vorliegenden Bedingungen.

1.2. Ein Vertrag zwischen EHCK und Kunde kommt durch die Bestellung des Kunden einerseits und Lieferung der bestellten Ware durch EHCK andererseits zustande

2. Widerrufsrecht

Der Besteller kann, sofern es sich bei diesem um einen Verbraucher i.S.d. § 13 BGB handelt, den Vertrag schriftlich (auch per E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen widerrufen. Der Besteller ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Sache durch Paket versandt werden kann. Die Ware ist an folgende Anschrift zu versenden:

EHC Klostersee
Am Stadion 9
85567 Grafing b. München

Der Besteller trägt die Kosten der Rücksendung, wenn der Preis der zurückgesandten Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Besteller die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen übrigen Fällen trägt innovatek die regelmäßigen Kosten der Rücksendung. Die Rückerstattung der Rücksendekosten erfolgt durch Gutschrift zu Gunsten des Bestellers.

Ausgeschlossen von Rücksendungen sind

* Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,

* Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind,

* Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte.

3. Versandkosten, Zahlungsbedingungen, Lieferung

3.1. Die Versandkosten sind vom Besteller zu tragen.

3.2. Die Bezahlung kann nur per Vorkasse erfolgen.

3.3. EHCK ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies dem Kunden zumutbar ist.

4. Mängel

4.1. Alle Mängel sind innerhalb der Gewährleistungsfrist ab Lieferung der Ware schriftlich anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitiger und ordnungsgemäßer Rüge sind Ansprüche aus Mangelhaftung ausgeschlossen.

4.2. Bei Mängeln wird EHCK nach Wahl des Kunden den Mangel beseitigen oder durch Lieferung neuer Ware nach erfüllen, es sei denn, die Art der Nacherfüllung ist für EHCK mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden. Tritt trotz zweimaliger Nachbesserung keine Beseitigung des Mangels ein, ist EHCK zur Nachbesserung und Nachlieferung nicht willens oder in der Lage, unterbleibt diese innerhalb einer angemessenen Frist oder schlägt die Nacherfüllung aus sonstigen Gründen fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.

5. Haftung

5.1. EHCK haftet ansonsten im Geltungsbereich dieses Vertrages bei Vorliegen einer gesetzlichen oder vertraglichen Haftung auf den Ersatz von Schäden bzw. auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen, die durch EHCK, dessen gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit oder - in diesem Fall begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden - bei schuldhafter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten.

5.2. Ansprüche wegen schuldhafter Herbeiführung von Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen arglistiger Täuschung, aufgrund einer vom EHCK übernommenen Garantie für die Beschaffenheit der Kaufsache, für ein vom EHCK übernommenes Beschaffungsrisiko, wegen verschuldeter Unmöglichkeit bleiben unberührt.

5.3. Die Haftungsbegrenzung erstreckt sich auch auf die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des EHCK.

6. Schutzrechte

Sämtliche Logos, Fotografien und sonstigen Abbildungen auf dem Internet-Auftritt bzw. im Onlinekatalog sind markenrechtlich bzw. urheberrechtlich geschützt. Jegliche Nutzung ohne Zustimmung des EHCK, insbesondere der unbefugte download von Abbildungen, ist untersagt und wird zivilrechtlich bzw. strafrechtlich verfolgt.

7. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Ist der Vertragspartner Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des Öffentlichen Rechts oder Öffentlich-rechtliches Sondervermögen, hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis sowie der Erfüllungsort für Zahlung, Lieferung und Leistung am Sitz des EHCK in München.

8. Anwendbares Recht, Nebenabreden, Schriftform

8.1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts

8.2. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

8.3. Bedarf nach den AGB eine Erklärung der Schriftform, so wird dieses Erfordernis nicht durch Übermittlung per Fax oder E-Mail gewahrt.

Grafing, den 01.11.2007